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Genmais-Anbau ist illegal
(26.05.2006)
Bundestagsgrüne legen Gutachten vor.
Die Bundestagsfraktion von Bündnis 90 / Die Grünen hat ein Rechtsgutachten vorgestellt, wonach das "Inverkehrbringen" der in Deutschland verwendeten Genmais-Sorte MON 810 nicht erlaubt ist.
Die Fraktionsvorsitzende Renate Künast forderte Landwirtschaftsminsiter Horst Seehofer und die Bundesländer auf, den gerade gestarteten Anbau von MON 810 zu stoppen und die Sortenzulassung zurückzunehmen.
In ihrer Pressemitteilung verweisen die Grünen auf eine aktuelle Fütterungs-Studie der Universität Piacenza mit MON 810. Der Gen-Mais führte bei Schweinen zu Veränderungen von Blut, Leber und Niere. Daten zu Fütterungsversuchen an Ratten und Hähnchen hält Monsanto unter Verschluss. Greenpeace hatte die Herausgabe der Daten beantragt. Die Behörde beschloss, Greenpeace die Untersuchungen zu überlassen. Dagegen wehrt sich Monsanto derzeit vor Gericht.
Forschungen der ungarischen Akademie der Wissenschaften hatten ergeben, dass die Pollen des Gen-Maises zu einem deutlich erhöhten Raupensterben führten. Ungarn hat deshalb den Anbau verboten.
Das vorgelegte Rechtsgutachten hingegen geht auf den Streit zurück, den Renate Künast als Landwirtschaftsministerin gegen Monsanto führte. Der Konzern wollte die Zulassung seiner Sorte MON 810 gerichtlich erzwingen und scheiterte im Eilverfahren. Für das Hauptsacheverfahren wies das Ministerium in einem Gutachten auf strittige Rechtsfragen hin, die zu klären seien. Zu dem Verfahren kam es nicht mehr, da nach der Bundestagswahl im September 2005 der neue Landwirtschaftsminister das Gutachten entsorgte und das Bundessortenamt anwies, die rechtlich strittige Genehmigung für den Genmais-Anbau zu erteilen.
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