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AgrarBündnis fordert Abschaffung der CMA
(28.11.2006)
„nein!“ zur Zwangsabgabe für die CMA-Werbung
Die Mitgliedsverbände des AgrarBündnisses und weitere unabhängige Landwirtschaftsverbände – Bund Deutscher Milchviehalter, Deutscher Bauernbund und Deutscher Bundesverband der Landwirte im Nebenberuf – fordern die Abschaffung des Absatzfonds der deutschen Landwirtschaft, dessen Mittel im Wesentlichen in die Werbung der Centrale Marketing-Gesellschaft der deutschen Agrarwirtschaft mbH (CMA), Bonn, ("Aus deutschen Landen frisch auf den Tisch") fließen.
Das AgrarBündnis vertritt die Meinung, dass der Absatzfonds sein Ziel verfehlt hat, die Wertschöpfung in der Landwirtschaft zu steigern und dass er in der derzeitigen Form nicht reformierbar ist. Daher fordern sie seine Abschaffung und damit die Schließung der CMA.
Die Verbände stimmen der Position des Verwaltungsgerichts Köln zu, dass es sich bei der Landwirtschaft in Deutschland nicht um eine homogene Gruppe mit gleichen Interessen handelt. Vielmehr habe, so die Kölner Richter, die Marktdifferenzierung weiter zugenommen, so dass sich Gruppen mit sehr unterschiedlichen Marketing-Interessen herausgebildet hätten. Das betreffe sowohl die Vielfalt der Produkte als auch die unterschiedlichen Strategien der Vermarktung, die von der Regionalvermarktung bis hin zur Belieferung des „Weltmarktes“ reichten.
CMA-Werbung bringe den Bauern nichts
Die mittelständischen Bauern empören sich insbesondere über den Vorschlag von Deutscher Bauern Verbands-Präsident Sonnleitner, die Bundesregierung möge - in der trügerischen Hoffnung dass die unter Vorbehalt gezahlten Gelder nach dem nun ausstehenden Urteil des Bundesverfassungsgerichts wieder frei werden - eine Bundesbürgschaft übernehmen. Damit missachte Sonnleitner den Willen seiner Verbandsmitglieder und greife der höchstrichterlichen Entscheidung propagandistisch vor. Die Bundesregierung habe diese Vorgehensweise intern bereits abgelehnt, was die Verbände begrüßten.
Bauern sagen "Nein!"
Die Bauern sagten „nein!“ zur Zwangsabgabe und zur CMA, - so das AgrarBündnis. In kürzester Zeit hätten bereits so viele Landwirte „ihre“ Verarbeiter aufgefordert, Widerspruch gegen die Zwangsabgabe einzulegen, dass derzeit schon rund 40 % der Mittel des Absatzfonds mit Einsprüchen behaftet seien. Dies zeige wieder einmal, dass der Alleinvertretungsanspruch des Bauernverbandes eine Vorspiegelung falscher Tatsachen sei.
